© Roland Schlager, apa

Netzpolitik
05/02/2012

Prominente Unterstützung für Verfassungklage

Eva Glawischnig, Robert Menasse und „Facebook-Kläger“ Max Schrems unterzeichneten Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung.

Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig ist am Mittwoch mit prominenten Unterstützern gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgetreten. Gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Menasse und „Facebook-Kläger“ Max Schrems unterzeichnete sie vor Journalisten eine Vollmacht für eine Verfassungsklage. „Ich habe etwas zu verbergen, nämlich mein Privatleben, meine Intimsphäre“, begründete Glawischnig den Schritt.

Mehr als 7000 Vollmachten
Die Initiative „AK Vorrat“ hatte vor etwa einem Monat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung angekündigt und sich zum Ziel gesetzt, 1.000 Vollmachten für eine Individualbeschwerde zu erhalten. Mittlerweile seien es mehr als 7.000, so Andreas Krisch, Obmann der „AK Vorrat“.

Grünen-Justizsprecher Albert Steinhauser will noch mehr: 10.000 Vollmachten seien eine „symbolische Schallmauer“, die man durchbrechen wolle. Er sprach von einem „zarten Pflänzchen“ österreichischen Grundrechtsbewusstseins, das derzeit noch schwach ausgeprägt sei. Weitere Unterstützung erhält die Initiative unter anderem von den Schauspielern Josef Hader und Gregor Seberg sowie von der Künstlerin Mieze Medusa.

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