Russland plant Internetsperren
04/18/2011

Russland plant Internetsperren

Laut Präsident Medwedew sollen drogenverherrlichende Internetseiten unzugänglich gemacht werden. Kritiker befürchten einen Vorwand für politische Zensurmaßnahmen.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew will die Freiheit im Internet einschränken und Seiten mit Drogen-Propaganda in Russland sperren lassen. Es sei kriminell, im Internet den Drogengebrauch zu erklären und zu verherrlichen, sagte Medwedew am Montag nach Angaben der Agentur Interfax. Deshalb müssten die Provider solche Seiten schließen, betonte der Präsident bei einer Sitzung in der sibirischen Stadt Irkutsk. Menschenrechtler und Kremlkritiker befürchten immer wieder, dass in Russland unter dem Vorwand von Verbrechensbekämpfung die freie Nutzung des Internets eingeschränkt wird.

So hatten sich Teile des Inlandsgeheimdienstes FSB zum Schutz der nationalen Sicherheit für Einschränkungen der Internetnutzung einschließlich der sozialen Netzwerke ausgesprochen. Die Regierung ließ entsprechende Pläne dementieren.

Russlands DrogenproblemMedwedew verwies nun auf die 2,5 Millionen Drogenabhängigen in Russland. Da die meisten Süchtigen unter 30 Jahre alt seien, treffe dies den produktivsten Teil der Bevölkerung, sagte Medwedew. Laut Viktor Iwanow, Direktor der russischen Drogenbehörde, ist jeder achte Strafgefangene in Russland aufgrund von Drogendelikten verurteilt worden. Insgesamt werden laut offiziellen Angaben rund 200.000 Verbrechen im Jahr verübt, die direkt mit Drogenhandel zu tun haben.

Der Erfolg von vorbeugenden Initiativen sei sehr gering. Deshalb sei ein härteres Durchgreifen nötig. Es gebe mehr als 10.000 Seiten mit offener Drogen-Propaganda, kritisierte Medwedew. Er kündigte zudem ein Gesetz an, das Drogentests in Schulen künftig erlaubt.