Netzpolitik
19.11.2016

Snowden fordert unveränderbare Grundrechte

Der Whistleblower, der aktuell in Russland lebt, sprach per Videoschaltung bei einer Veranstaltung der norwegischen Pen-Gesellschaft.

US-Whistleblower Edward Snowden hat bei einer Veranstaltung der norwegischen Pen-Gesellschaft die Menschen in der freien Welt aufgefordert, gegen die Beschneidung ihrer Grundrechte zu kämpfen. Angesichts der Bedrohung durch Terrorismus würden in vielen Ländern Gesetze beschlossen, die die Freiheit des Einzelnen beschränkten, sagte der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter am Freitag in einer Videoschalte nach Oslo. „Wir brauchen Grundrechte, die unveränderbar sind“, sagte Snowden.

Snowden sollte bei der Veranstaltung ursprünglich den Ossietzky-Preis entgegennehmen. Da die norwegische Regierung ihm aber nicht zusichern wollte, dass er bei einer Reise nach Oslo nicht an die USA ausgeliefert werde, wurde er zu der Veranstaltung per Video zugeschaltet.

Geheimnisverrat

Der 33-Jährige lebt seit 2013 in Russland. Weil er die massenhaften Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte, droht ihm in den USA eine Haftstrafe wegen Geheimnisverrats.

Die Preisverleihung hat die Pen-Gesellschaft auf Juni nächsten Jahres verschoben. Snowden kämpft derzeit vor dem höchsten norwegischen Gericht um die Zusicherung freien Geleits. Zwei Instanzen haben sein Gesuch bereits abgelehnt.