Netzpolitik
08.02.2014

Snowden sagt vor Innenausschuss des EU-Parlaments aus

Laut dem SPÖ-EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer hat Edward Snowden eine entsprechende Einladung akzeptiert.

Snowden, der mit seinen Enthüllungen über die Überwachungs-Aktivitäten des US-Geheimdiensts NSA seit Monaten die Weltpresse in Atem hält, wird vermutlich Anfang März vor dem Innenausschuss des EU-Parlaments aussagen. Das verlautbart der SPÖ-EU-Abgeordnete Weidenholzer am Samstag in einer Aussendung.

„Der Anwalt des US-amerikanischen Whistleblowers teilte gestern mit, dass Edward Snowden an der Anhörung teilnehmen will“, heißt es im Text. Das genaue Format der Anhörung sei zwar noch unklar, die Teilnahme von Edward Snowden aber offiziell bestätigt. Edward Snowden vor dem Europäischen Parlament sprechen zu lassen, sei ein wichtiges Zeichen gegenüber den USA, dass „die Wahrheit zu sagen in Europa nicht als Verbrechen gilt, sondern Respekt und Anerkennung verdient“.

Derzeit befindet sich Snowden in Russland. Wie die Anhörung so gestaltet werden kann, dass Snowdens Sicherheit nicht gefährdet wird, ist derzeit noch nicht geklärt. „Die Sicherheit von Edward Snowden muss im Vordergrund stehen. Nur so kann gewährleistet werden, dass er offen sprechen und damit bestmöglich zur Aufklärung beitragen kann“, heißt es in der Aussendung. Eine öffentliche Übertragung der Aussage des Whistleblowers steht ebenfalls zur Debatte.