Netzpolitik
01.05.2014

SPÖ macht erneut für Festplattenabgabe mobil

Die Kunst- und Kultursprecherin der SPÖ sprach sich im Nationalrat erneut für die Festplattenabgabe und ein Urhebervertragsrecht aus.

„Wir brauchen eine faire und gerechte Vergütung für unsere Künstlerinnen und Künstler“, forderte die SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel am Mittwoch im Nationalrat. Sie bezog sich dabei auf die Modernisierung des Urheberrechts.

„Hier muss es, bis spätestens Jahresende ein Ergebnis geben. Ich spreche von einer fairen und gerechten Vergütung. Stichwort: Festplattenabgabe. Ich spreche aber auch von einem starken Urhebervertragsrecht und davon, den Usern neue Nutzungsmöglichkeiten zugänglich zu machen und dadurch neues Schaffen zu ermöglichen“, so Hakel.

Mehr österreichische Musik auf Ö3

Die Nationalratsabgeordnete forderte zudem, dass der ORF, speziell der meist gehörte Radiosender Österreichs, mehr österreichische Musik spielen solle. „Eine Selbstverpflichtung diesbezüglich hat bisher nicht funktioniert, deshalb muss man über eine Quotenregelung nachdenken“, sagte Hakel.

Das Kunst- und Kulturbudget wurde vom Finanzminister Michael Spindelegger mit 442 Millionen Euro festgelegt – es hat sich also weder erhöht, noch wurde etwas davon gestrichen.