Netzpolitik
03.04.2014

Türkei hebt Twitter-Verbot doch auf

Die Türkei hat die international scharf kritisierte Blockade des Online-Kurznachrichtendienstes Twitter nach zwei Wochen aufgehoben.

Ein Vertreter der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Ende der Twitter-Blockade am Donnerstag bestätigt. Das Verfassungsgericht hatte am Tag zuvor die von der Regierung veranlasste Twitter-Blockade als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gewertet. Seit Donnerstaf Nachmittag kann die Seite in der Türkei wieder problemlos genutzt werden.

Die Telekomaufsicht TIB sperrte den Zugang zu dem Online-Kurznachrichtendienst am 21. März, nachdem Erdogan angekündigt hatte, gegen Twitter vorzugehen. Über den Internetdienst waren kurz vor Kommunalwahlen unter anderem Verweise auf Tonaufnahmen verbreitet worden, die angeblich Korruption im engeren Umfeld Erdogans belegen. Auch der Google -Videodienst Youtube wurde von der TIB blockiert, hier stehen Gerichtsentscheidungen noch aus.

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts hatte der türkische Präsident Abdullah Gül ein schnelles Ende der Twitter-Sperre gefordert. „Ich habe das dem Minister und den Behörden gegenüber deutlich gemacht“, sagte er in einem Interview der Tageszeitung „Radikal“. Auch das US-Außenministerium appellierte an die Regierung in Ankara, den Zugang zu der Internetseite schnell wieder freizugeben.„Auch Youtube sollte nicht blockiert werden“, sagte eine Sprecherin.