Uber zieht vor den Europäischen Gerichtshof

Der US-Fahrtdienst Uber will in Europa Klarheit schaffen und zieht vor den Europäischen Gerichtshof. Das gab das Start-up am Montag bekannt. "Wenn das Gericht entscheiden sollte, dass Uber ein europäisches Gesetz verletzt, werden wir entsprechende Schritte setzen", erklärt Mark MacGann, Europa-Sprecher von Uber. Die spanischen Gerichte haben eine entsprechende Klage gegen Uber an das europäische Höchstgericht (EuGH) weitergeleitet.

Hoffnung auf EU

"Das ist ein einheitlicher Wirtschaftsraum. Europa hat massiv in die Mobile-Branche investiert und wir glauben, dass die derzeitigen Gesetze das nicht widerspiegeln", so MacGann, der in Europa vor allem als Lobbyist auftritt. Er hofft nun, dass Uber innerhalb der EU Rückenwind erhalten wird. Erst vergangene Woche kündigte die EU-Kommission Ermittlungen gegen Deutschland an, nachdem dort UberPop verboten wurde. Uber hatte zuvor, wie auch in Spanien und Frankreich, Beschwerde eingelegt. Auch gegen ein Gesetz, das Uber in Ungarn verbieten würde, werden derzeit rechtliche Mittel vorbereitet.

Erst im Herbst 2016

Die Klage soll unter anderem die Frage klären, ob Uber als Taxidienst oder lediglich als Vermittler für Fahrten eingestuft wird. Zudem werden die Beschränkungen für das Gewerbe infrage gestellt. Ein negatives Urteil würde jedoch nicht das Aus für Uber in Europa bedeuten. Uber hofft, das Verfahren vor dem EuGH als Schutzschild in anderen europäischen Staaten nutzen zu können. "Diese Verfahren lässt sich nicht von anderen Klagen in Europa trennen", so MacGann. Er rechnet jedoch mit einem langwierigen Verfahren, eine Entscheidung wird für Herbst 2016 erwartet.