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Verschwiegen
06/10/2013

UK-Außenminister: Keine Erklärung zu NSA-Fall

Der britische Außenminister William Hague hat eine genaue Erläuterung der Rolle Großbritanniens im US-Internet- Spionageskandal mit dem Hinweis auf das Geheimhaltungsgebot abgelehnt. Er gebe im Zusammenhang mit ans Tageslicht gekommenen Informationen wie diesen weder Dementi noch Bestätigungen ab.

Man wolle potenziellen Terroristen oder Straftätern keine Einblicke geben. Es sei aber klar, dass britische Behörden zu jeder Zeit britische Gesetze einhielten - auch, wenn sie mit Informationen aus dem Ausland arbeiteten.

Kein Kommentar
Ob die Behörde GCHQ (Government Communication Headquarter), die in Großbritannien für Abhör-Techniken zuständig ist, wie berichtet Informationen aus dem umstrittenen "Prism"-Programm der USA erhielt, mit dem das Internet systematisch überwacht wurde, wollte er weder bestätigen noch abstreiten. Die Behörde soll nach Medienberichten Informationen aus den USA angenommen haben, um so die britischen Gesetze zu umgehen.

Persönliche Unterschrift
Hague betonte, Großbritannien habe eines der strengsten Systeme zum Schutz der Privatsphäre. Um an den Inhalt persönlicher Gespräche von Menschen heranzukommen, müsse er höchstpersönlich seine Unterschrift leisten.

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