© Georg Holzer

Bericht

UNO: Massenüberwachung von E-Mails nimmt zu

Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der Vereinten Nationen höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Massenüberwachungen durch Regierungen „entwickeln sich zu einer gefährlichen Gewohnheit und sind keine Ausnahme mehr“, sagte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Mittwoch in Genf bei der Vorstellung eines Berichts zur Datensicherheit.

Kontrollorgan gefordert

Programme zur massenhaften Überwachung von E-Mails seien selbst dann zu hinterfragen, wenn sie legitime Ziele hätten. Als eine mögliche Maßnahme empfahl Pillay die Einrichtung unabhängiger Institutionen, die die Überwachung unter die Lupe nehmen.

Der Bericht wurde auf Wunsch der Vollversammlung der Vereinten Nationen erstellt. Im Dezember war eine von Deutschland und Brasilien eingebrachte Resolution gegen Internetspionage angenommen worden. Darin war die Hochkommissarin für Menschenrechte aufgefordert worden, sich mit dem „Schutz der Privatsphäre bei digitaler Kommunikation“ zu befassen.

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