Netzpolitik
06.07.2012

Urheberrecht: Spanische Webseiten in Gefahr

Spaniens Anti-Piraterie-Gesetz "Ley Sinde", benannt nach Kultusministerin Ángeles González-Sinde, sorgt für Aufruhr, da auf dessen Grundlage nun erstmals Webseiten offline genommen werden.

Das seit März 2012 in Kraft getretene Gesetz ermöglicht der Unterhaltungsindustrie, Internetseiten sperren zu lassen. In den ersten Monaten war es noch ziemlich ruhig um "Ley Sinde", doch nach der Sperre der ersten Webseite wird befürchtet, dass noch viele weitere Internetseiten in den nächsten Monaten davon betroffen sein könnten.

Beschwerde
Jeder Produzent, Autor oder Interessenverband, dem eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung auffällt, kann mit der "Kommission des geistigen Eigentums" Kontakt aufnehmen. Liegt laut Kommission eine Verletzung vor, leitet die Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein und fordert die Seitenbetreiber auf, innerhalb von 48 Stunden den betroffenen Inhalt zu entfernen, Einspruch zu erheben, oder einen Beweis für das Recht an dem Inhalt zu liefern.

Vagos.es, ein Internetforum mit 5,7 Millionen Usern, ist die erste Internetseite, die durch eine Sperre betroffen ist. Der Gründer des mittlerweile sieben Jahre alten Forums Iván García Estébanez sagte dazu im Gespräch mit Zeit Online: "Unsere Nutzer haben vorwiegend Informationen über Filme, Bücher, Videos oder auch Kochrezepte ausgetauscht. Sie haben aber auch Links geteilt, die zu Rapidshare oder Megaupload führten, wo man Dateien herunterladen konnte".

Freiwillig offline genommen
Estébanez hatte seine Webseite im Jahr 2008 an die spanische Firma " Wamba Projekt" verkauft. Jene war für die Betreuung des Forums zuständig. Die "Kommission des geistigen Eigentums" vermutete, dass die Plattform Links zu Downloads von geschützten Werken veröffentlichte und nahm mit den Seitenbetreibern Kontakt auf. Das Wamba Project beschloss, die Seite umgehend vom Netz zu nehmen. Ruft man die Internetseite nun auf, wird man auf Zasca.com weitergeleitet, eine auf dem Konzept von Twitter basierende Webseite.

Estébanez wehrt sich gegen die Vorwürfe der Kommission. Es sei nur auf Seiten verlinkt worden, die Downloads anbieten. Ein direkter Download wäre nicht möglich gewesen. Im Internet mit Zeit Online sagte er dazu: "Wenn das verboten sein soll, dann müsste man zum Beispiel auch Google sanktionieren."

Weitere Internetseiten in Gefahr
Seit 1. März sind bei der Kommission schon mehr als 326 Anzeigen von Autoren und Verbänden (unter anderem auch Verbände der Musik- und Filmindustrie) vorgemerkt worden, was darauf schließen lässt, dass künftig noch viele andere Seiten Vagos.es folgen werden.

Betroffen Webseiten sind laut der Zeitung „El País" Cinetube.es, wo Links zu Serien und Filmen angeboten werden.

Mehr zum Thema

  • ACTA: Gespaltene Meinungen nach EU-Ablehnung
  • Todesstoß für ACTA im EU-Parlament