US-Regierung will verschärfte Handykontrolle bei Einreise

Die US-Regierung erwäge diese Maßnahmen, um die Sicherheitskontrollen zu verschärfen, berichtete das „Wall Street Journal“ am Dienstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Die Änderungen könnten dem Bericht zufolge möglicherweise auch für die 38 Länder gelten, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (ESTA) sind. Dann wäre auch Deutschland betroffen.

Derzeit laufe eine Überprüfung der Sicherheitskontrollen, berichtete die Zeitung weiter. Es blieb aber unklar, wie weit fortgeschritten diese ist. Heimatschutzminister John Kelly hatte schon Anfang Februar in einer Anhörung vor dem Senat gesagt, dass Einreisende möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden könnten. Kelly machte damals deutlich, dass dies Gedankenspiele seien. Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama wurden bei manchen Einreisenden Handys und andere elektronische Geräte kontrolliert. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 führten Grenzbeamte 23 877 solcher Durchsuchungen durch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4764.