Netzpolitik
01.12.2016

Wikileaks veröffentlicht deutsche NSA-Ausschuss-Dokumente

Wikileaks hat am ersten Dezember Dokumente aus dem Umfeld des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zu Überwachungsmaßnahmen von BND und NSA veröffentlicht.

Über 90 Gigabyte Dokumente hat Wikileaks im Netz bereitgestellt. In den insgesamt 2420 Akten findet sich unter anderem schriftliche Korrespondenz zwischen dem Bundeskanzleramt, den Diensten und Ausschussmitgliedern sowie Hintergrundberichterstattung aus verschiedenen Medien, die offenbar teilweise als Anstoss für weitere Anfragen dienten. 125 Dokumente sollen aus dem Bundesnachrichtendienst BND stammen, 33 aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und 72 aus dem Bundesamt für Informationssicherheit.

Laut Wikileaks sollen die Daten Aufschluss über die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses geben und Einblicke in die Arbeitsweise und Arbeitsteilung der Geheimdienste und ihrer privaten Zulieferer geben. Unter den Dokumenten finde sich etwa eine frühe Vereinbarung zwischen dem BND und dem US-Geheimdienst NSA, die zeige, dass der deutsche Nachrichtendienst an der Überwachungssoftware XKeyscore mitgearbeitet hat.