Snowden verweigerte Video-Befragung durch NSA-Ausschuss

Der NSA-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestags hat sich erneut eine Absage des US-Informanten Edward Snowden eingehandelt. Snowden teilte über seinen deutschen Anwalt mit, dass er nicht für eine Anhörung per Videoleitung an seinem Exilort Moskau zur Verfügung stehe, so Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) am Dienstag. Ein entsprechendes Schreiben sei in der Früh beim Ausschuss eingelangt.

"Es ist sehr schade, dass Edward Snowden dem Untersuchungsausschuss nicht die Möglichkeit gibt, ihn per Video zu befragen", sagte Sensburg zu "Focus Online". "Dem Europaparlament hat er diese Möglichkeit eingeräumt. Wir müssen jetzt schauen, was noch möglich ist, seine Sicht der Dinge zu hören." Auch das ARD-Hauptstadtstudio berichtete über Snowdens Absage.

Umstritten

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss ist die Art der Befragung Snowdens seit Beginn der Arbeit umstritten. Die Opposition aus Grünen und Linkspartei will ihn nach Deutschland holen, was die Bundesregierung aber aus Rücksicht auf die USA ablehnt. Die Mitglieder von Union und SPD hatten deshalb zunächst geplant, nach Moskau zu reisen und Snowden dort als Zeugen zu befragen.

Nachdem Snowden dies ablehnte, schlugen Union und SPD ihm ein informelles Gespräch per Videoleitung vor. Snowden sollte dabei nicht offiziell als Zeuge vernommen, sondern als einfacher Sachverständiger befragt werden. Snowden hatte vor einem Jahr die NSA-Affäre ins Rollen gebracht. Seither ist er in Russland im Asyl.