US-Steuerbehörde verklagt Facebook

Die US-Behörden setzen Facebook wegen seiner Steuerpraktiken juristisch unter Druck. Die Steuerbehörde IRS reichte eine Klage gegen den Konzern ein, in der es um dessen europäische Zentrale mit Sitz in Dublin geht, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. In der Klage fragt die Behörde nach den Rechten und Vermögenswerten, die an die irische Filiale transferiert wurden.

Steuerflucht nach Irland

Facebook und auch anderen US-Internetriesen wie Amazon, Apple und Google wird regelmäßig in den USA wie Europa vorgeworfen, ihre Steuerzahlungen mit Hilfe von Niederlassungen in Niedrigsteuerländern drastisch zu senken. Irland gehört zu den EU-Ländern mit den niedrigsten Unternehmensteuern.

In ihrer Klage bei einem Gericht in San Francisco führt die IRS aus, dass sie sich derzeit mit den Steuererklärungen von Facebook für die am 31. Dezember 2010 geendete Steuerperiode befasse. Ein Teil dieser Untersuchungen konzentriere sich auf die Vereinbarungen, die zwischen der Facebook-Zentrale und der irischen Tochter getroffen worden seien.

Herausgabe von Dokumenten

Die IRS hatte nach eigenen Angaben im Rahmen dieser Überprüfungen von Facebook die Übermittlung zusätzlicher Dokumente, darunter aus der Buchführung, verlangt. Dies habe der Konzern aber verweigert. Mittels der Klage will die Steuerbehörde nun die Herausgabe dieser Dokumente durchsetzen.

Facebook war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu der Klage zu erreichen.