Uber: Klagen auch in Österreich wahrscheinlich

Während sich die Taxi-Alternative Uber in Deutschland mit einer Einstweiligen Verfügung und dem Verbot des Angebots “UberPop” auseinandersetzen muss, werden auch hierzulande Klagsdrohungen laut. “Uber ist österreichweit ein Thema für uns, worüber derzeit beraten wird”, sagt der Chef der Wiener Taxi-Innung Christian Gerzabek im Gespräch mit der futurezone. Es werde eingehend geprüft, inwiefern sich das US-Unternehmen an gesetzliche Bestimmungen hält bzw. eben nicht. “Es kann nicht sein, dass sich Uber über Umwege über gesetzliche Bestimmungen hinwegsetzt, indem es als Mietwagen-Dienst auftritt”, so Gerzabek.

Obwohl das Angebot UberPop, das im Wesentlichen einem Carsharing-Modell folgt, in Österreich bisher nicht angeboten wird, sorgt der US-Konzern auch hier für großen Unmut bei den Taxi-Unternehmen. Erst vergangene Woche startete Uber in Wien mit seinem billigen Service UberX, das bis zu 25 Prozent günstiger sein soll als herkömmliche Taxis.

Zwar wurden, anders als in anderen Ländern, in Österreich noch keine Klagen gegen Uber eingereicht, dies dürfte allerdings nur eine Frage der Zeit sein. “Es wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu Klagen kommen”, sagt der Wiener Taxi-Obmann Christian Gerzabek zur futurezone. Aus Sicht der Taxi-Innung sei Uber nämlich eindeutig ein Taxi- und kein Mietwagendienst.

Milliardenschwerer Widerstand

Die neue Konkurrenz des scheinbar übermächtigen US-Unternehmens hat starke Geldgeber im Rücken und kann es sich daher auch erlauben, sich über Bestimmungen hinwegzusetzen. Das zeigt sich auch aktuell in Deutschland: In einer ersten Reaktion auf die Einstweilige Verfügung kündigte Uber an, den vorerst verbotenen Dienst UberPop dennoch weiter anbieten zu wollen.

„Die Wahlmöglichkeiten der Bevölkerung einzuschränken, war noch nie eine gute Idee“, heißt es in einer Stellungnahme. Der Dienst stehe für Innovation und Wettbewerb. „Fortschritt lässt sich nicht ausbremsen.“ Die einstweilige Verfügung sei „zu Unrecht“ erlassen worden. Uber kündigte an, gegen den Beschluss Widerspruch einzulegen und alle Rechtsmittel ausschöpfen zu wollen.

Auch Uber-Österreichchef Johannes Wesemann zeigt sich weiterhin entspannt und rechnet trotz Unmuts auf Seiten der Taxi-Innung vorerst eigentlich nicht mit Klagen. Außerdem sei Uber um Kooperation bemüht, wiederholt Wesemann gegenüber der futurezone. “Ich bin auf die Taxi-Unternehmen zugegangen und habe eine Zusammenarbeit angeboten.” Bislang sei dies jedoch ohne Reaktion geblieben.