Bundesheer: Weiter Debatte um Vorratsdaten
Wehrsprecher Stefan Prähauser erklärte am Freitag im Ö1-„Mittagsjournal“, dass ein Geheimdienst zur Erfüllung seiner Aufgaben sehr wohl auf Vorratsdaten zugreifen können sollte. Erst am Donnerstag hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) das Vorhaben
Darabos bleibt bei Nein
In Darabos` Büro wollte man am Abgehen von dem - von Datenschützern in einem Gesetzesentwurf zur Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit
ÖVP verschnupft
Auch bei der ÖVP zeigte man sich wenig begeistert. Wehrsprecher Oswald Klikovits gab sich vor allem verschnupft darüber, dass es in der Causa keine Absprache mit dem Koalitionspartner gegeben habe.
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