Netzpolitik

Gabriel wird Oettinger-Nachfolgerin als Digitalkommissarin

Der Behördenchef habe sich in einem persönlichen Gespräch versichert, dass Gabriel für die Aufgabe qualifiziert sei, teilte die Brüsseler EU-Kommission am Dienstag mit.

Die Philologin und Politikwissenschaftlerin Gabriel soll damit das frühere Ressort des Deutschen Günther Oettinger übernehmen, der inzwischen für Haushalt und Personal zuständig ist. Sie gehört der konservativen Partei GERB an, die Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) ist.

Die Regierung in Sofia hatte Gabriel in der vergangenen Woche nominiert. Bulgarien war seit Jahresbeginn in der EU-Behörde nicht mehr mit einer eigenen Kommissarin vertreten, nachdem Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa zur Weltbank gewechselt war. Formal muss Gabriel vom Rat als Vertretung der EU-Staaten nach Anhörung des Europäischen Parlaments ernannt werden.

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