Nach Streit mit Facebook: Australien verabschiedet Mediengesetz

Als erstes Land weltweit hat Australien ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht, Internetriesen wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten.

Das Gesetz werde gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte "fair" entlohnt werden, sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.

Heftiger Streit im Vorfeld

Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen.

Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.

Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.

Mediengesetz als mögliches Vorbild

Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.

Das australische Mediengesetz könnte zum Vorbild für Regierungen rund um den Globus werden. Weltweit suchen Regierungen seit Jahren nach Wegen, um den Einfluss der US-Technologiekonzerne auf den Nachrichtenfluss einzudämmen.