Abbiegeassistent für LKW erst ab 2024 geplant

Das EU-Parlament will am Donnerstag über eine europaweit verpflichtende Einführung von Lkw-Abbiegeassistenten abstimmen. Österreich hatte ein Vorziehen so einer Verordnung trotz öffentlichem Druck und Kritik von Experten abgelehnt.

Wenn die finnische Präsidentschaft im zweiten Halbjahr die „Triloge“ zwischen Rat und Parlament abschließen kann, sollte die Regelung im Herbst 2024 in Kraft treten. Dieses Datum ist nicht in dem Gesetzestext festgeschrieben, sondern ergibt sich aus den Fristen nach Verabschiedung der Verordnung.

Erst 2024 in Kraft

Dazu ist aber eine lange Vorlaufzeit notwendig. So muss bei einem Inkrafttreten im Herbst 2024 zwei Jahre vorher - also 2022 - bereits das entsprechende System in den Typenschein neuer Lkw eingetragen werden. Jeder Hersteller muss sich den „Bauplan“ für sein neues Modell genehmigen lassen. Nur dann darf der Hersteller den Lkw bauen, und somit kommt dann 2024 jeder neue Lkw mit dem „Blind Spot Information System“ auf den Markt.

Die EU-Kommission hat am 17. Mai 2018 einen Entwurf für eine „General Safety Regulation“ - auf Deutsch eine „Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit“ - vorgelegt, in der sie elektronische Abbiegeassistenten für Lkw und Busse fordert.
 

Unter österreichischem EU-Vorsitz wurde darüber bei einem EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat am 29. November des Vorjahres in Brüssel eine Einigung auf die Eckpunkte erzielt. So wird in Annex II B6 des Verordnungsentwurfs das „Blind Spot Information System“ - eine von Volvo entwickelte Technologie zur Vermeidung „toter Winkel“ - als eine von mehreren Installationen zur Förderung der Verkehrssicherheit aufgezählt, einen eigenen ausformulierten Absatz dazu gibt es bisher nicht.

Einführung könnte früher kommen

Bei der Abstimmung im zuständigen Binnenmarktausschuss am Donnerstag will sich der Europaabgeordnete Othmar Karas (ÖVP) für eine frühere Einführung als bisher geplant aussprechen. „Leben schützen hat Vorrang. Wir wollen, dass ab 2021 - früher als bisher geplant - alle Lkw-Abbiegeassistenten haben müssen“, so Karas.