Markenstreit
02/23/2012

Apple erringt Sieg vor chinesischem Gericht

Verkaufsverbot für iPad laut einem Bericht abgewiesen

Apple hat im Kampf um den Verkauf des iPads in China Kreisen zufolge einen Sieg errungen. Ein Bezirksgericht in Shanghai habe den Antrag auf ein Importverbot des Tablets abgewiesen, sagte am Donnerstag eine Person, die direkte Kenntnis von der Entscheidung hat. Das Gericht habe das Urteil nach einer Anhörung am Mittwoch gefällt.

Das Verkaufsverbot für die Metropole mit rund 20 Millionen Einwohnern war von der chinesischen Proview Technology beantragt worden, die auf dem Heimatmarkt die Rechte an dem Markennamen „iPad“ beansprucht.

Der Rechtsstreit um das Apple-Tablet zieht sich in China seit einiger Zeit hin. Medienberichten zufolge haben Behörden bereits in einigen Städten Händler angewiesen, den Verkauf von iPads zu stoppen. Für Shenzhen, dem Unternehmenssitz von Proview, steht die nächste Entscheidung am 29. Februar durch das Oberste Gericht von Guangdong an. Dort hat Apple Berufung gegen ein Urteil eingelegt, nach dem Proview in China die Markenrechte besitzt. Der US-Konzern hat erklärt, die weltweiten Rechte für die Nutzung der Marke seien den Chinesen vor Jahren abgekauft worden. In Hongkong setzte sich Apple zuletzt mit diesem Argument durch.

Die Amerikaner stellen einen Großteil ihrer iPads, iPhones, iPods und Computer in der Volksrepublik her, zudem wird das boomende Schwellenland für den Konzern immer wichtiger.

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