Apple verklagt Tech-Konzern mit Birnen-Logo

Die Firma Pear Technologies stellt eine digitale Mapping-Software her. Sie hatte, ähnlich wie Apple einen angebissenen Apfel hat, eine Birne als Firmenlogo. 2014 hatte die Firma die Markenrechte für das Logo erstmals beantragt und wurde sofort von Apple angegriffen. Apple war der Meinung, dass das Logo ihrem eigenen „zum Verwechseln ähnlich“ sieht.

Glatte Shilouette

Deswegen gab es jetzt einen jahrelangen Streit. Obwohl das Logo eine Birne darstelle und keinen Apfel, sei das „rechtlich gesehen dasselbe“, so die Apple-Anwälte, die auf Markenrecht spezialisiert sind. Das liege an der „abstrakten Stilisierung“ und der „glatten, geschmeidigen, runden Shilouette der Früchte“. Es reicht Apple auch nicht, dass „Pear Technologies“ ihren Namen zum Teil des Logos gemacht hat, der unter der Frucht steht.

In Europa hat nun das Intellectual Property Office (EUIPO) Apples Anwälten recht gegeben und gegen Pear Technologies entschieden. Apple ging allerdings auch gegen das neue Logo des Birnen-Technologie-Konzerns vor, wie „The Register“ berichtet. Dieses erinnerte noch weniger an eine Birne (oder einen Apfel), doch auch diesen Rechtsstreit gewann Apple.

Die Argumentation des EUIPO beurteilte den Fall um die Markenrechte aber nicht nur nach dem Design des Logos. Man fand auch, dass die "Apples unabstreitbare hohe Reputation" dazu führen könne, dass Konsumenten einen Zusammenhang zwischen dem Birnen-Logo und der Marke von Apple herstellen könnten und "Pear Technologies" dadurch einen unfairen Wettbewerbsvorteil erlangen würden.

Swatch vs. Apple

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple streng gegen andere Unternehmen wegen Markenrechtsverletzungen vorgeht. In der Schweiz verklagt Apple gerade den Uhrenhersteller Swatch, weil der Uhrenkonzern mit dem Slogan „Tick Different“ geworben hat. Das sei zu ähnlich wie der Apple-Slogan „Think Different“, so das Argument. Swatch selbst bestreitet eine Absicht hinter der Ähnlichkeit. Stattdessen beruft man sich auf einen alten eigenen Werbespruch, der mit "Tick different" nur recycelt worden sei: "Always different, always new". Swatch hatte sich mit Apple auch bei dem Slogan „One More Thing“ angelegt.

Nachgeben statt kämpfen?

Dass große Firmen wie Apple oder Facebook ihre Markennamen und Logos akribisch vor Nachahmern schützen möchten, liegt auf der Hand. Aus ihrer Sicht wird mit jedem Nachahmer die eigene Marke verwässert. Facebook drohte etwa der österreichischen Plattform Firebook.at, die freiwillige Feuerwehren im Land vernetzt, mit einer Marken- und Schadensersatzklage. Der Seitenbetreiber musste damals klein beigeben. Er ließ es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen.

Laut Facebook führte der Anfangsbuchstabe „f“ sowie der Markenbestandteil „book“ beim Konsumenten unweigerlich dazu, dass die Bezeichnung „Firebook“ an die bekannte Marke „Facebook“ erinnert. Auch wenn die Tätigkeitsbereiche sehr verschieden seien, werde der Konsument eine Assoziation herstellen und annehmen, dass Facebook seinen Tätigkeitsbereich erweitert habe, hieß es damals.

Der Seitenbetreiber verzichtete auf einen Rechtsstreit und gab nach. Dabei war es keineswegs gesagt, dass der US-Konzern den Fall gewonnen hätte. Fälle wie der bei Pear Technologies zeigen jedoch, dass das Markenrecht große Unternehmen derzeit sehr wohl bevorzugt, wenn von einem "unfairen Wettbewerbsvorteil" durch "zu große Ähnlichkeit" des Birnen-Logos gesprochen wird. Man kann doch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen!