Google und Samsung treffen Patentabkommen

Google und Samsung haben ein Cross-Licensing-Abkommen getroffen, dass beide Firmen für die nächsten zehn Jahre vor Patentklagen des jeweils anderen Unternehmens schützen wird. Die Vereinbarung betrifft bereits existierende Patente und solche, die in den kommenden zehn Jahren angemeldet werden. Sie deckt eine “breite Palette an Technologien und Geschäftsfeldern” ab, schreibt Samsung in einem Blogeintrag.

“Indem man zusammen an Abkommen wie diesem arbeitet, können Unternehmen das Potenzial für Patentklagen reduzieren und stattdessen auf Innovation fokussieren”, meint Allen Lo, Googles oberster Patentanwalt. “Samsung und Google zeigen dem Rest der Industrie, dass es mehr durch Kooperation zu gewinnen gibt, als sich in unnötigen Patentstreits zu verstricken”, sagt Seungho Ahn, der Chef von Samsungs Zentrum für intellektuelles Eigentum.

"Privateering"-Abwehr

Wie GigaOm berichtet, waren Samsung und Google durch das Mobil-Betriebssystem Android bereits in der Vergangenheit eng verbunden. Vor zwei Jahren jedoch schloss Samsung ein Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft ab, was als Schlag gegen Google gesehen wurde.

Mit Cross-Licensing-Deals nehmen sich IT-Unternehmen aus der Schusslinie des so genannten “Privateering”. Dabei werden Tochtergesellschaften von Großunternehmen mit Patent-Portfolios ausgestattet, um Gegner auf mehreren Fronten anzugreifen. Die Verhandlungskosten werden durch die Vergrößerung der Gegneranzahl stark in die Höhe getrieben.

Samsung einigt sich auch mit Ericsson

Samsung begräbt unterdessen auch mit Ericsson das Patent-Kriegsbeil. Der weltgrößte Smartphone-Anbieter aus Südkorea und der schwedische Netzwerk-Ausrüster schlossen ein Patentabkommen, mit dem alle Klagen beigelegt werden. Ericsson werde eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren erhalten, hieß es. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Mrd. Kronen (374,2 Mio. Euro) aufgebessert. Der Deal umfasst Technologien für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE, wie die Unternehmen am Montag mitteilten.