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28.11.2011

HTC: „Kein Verkaufsstopp bei Smartphones“

Im aktuellen Patentstreit zwischen HTC und dem Patentverwerter IPCom in Deutschland rechnet HTC nicht mit einem Verkaufsstopp. Die strittige Integration des UMTS-Standards - Ausgangspunkt des Patentstreits - sei inzwischen in den eigenen Geräten modifiziert worden, so HTC am Montag.

IPCom hatte am Freitag gedroht, aufgrund eines Urteils aus dem Jahr 2009 binnen Wochen ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones umzusetzen. HTC hatte die Berufung gegen das Urteil, das eigentlich am heutigen Montag verhandelt werden sollte, kurzfristig zurückgezogen. „Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland haben“, erklärte HTC. Die Implementierung sei bereits geändert worden.

Patent für Notrufe essenziell
IPCom wirft HTC die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann. Das Patent (Europäische Patentnummer EP 1186189) gehört fest zum Grundstock des UMTS-Standards. Laut IPCom kann es als sogenanntes „standard-essenzielles“ Patent nicht einfach so umgangen werden. IPCom wirft die Verletzung dieses Patents auch dem finnischen Handy-Weltmarktführer Nokia vor. Dieser Streit dauert in mehreren Ländern noch an.

HTC erklärte, man habe die Berufung auch zurückgezogen, weil das Bundespatentgericht inzwischen die von IPCom geltend gemachten Punkte des Patents für ungültig erklärt habe. IPCom betrachtet sie hingegen als weiterhin gültig, unter anderem weil gegen das Urteil Berufung eingelegt wurde. „IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC Smartphone, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft wird“, hieß es außerdem. Vom Mannheimer Urteil von 2009 sind nach Einschätzung von IPCom dagegen alle HTC-Geräte betroffen, die die Technik nutzen - mit sofortiger Wirkung.

Bosch-Übernahme als Patente-Pool

IPCom übernahm 2007 die Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch, der seinerzeit maßgeblich an der Entwicklung des Datenfunk-Standards UMTS beteiligt war. HTC habe in Verhandlungen nie ein angemessenes Angebot für die Lizenzierung des Patents gemacht, erklärte am Freitag IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter.

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