B2B
05.02.2014

IPCom klagt Apple auf 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz

Das deutsche Unternehmen sieht Patentrechte durch Apple verletzt. Eine erste Verhandlung wird am 11. Februar in Mannheim stattfinden.

In dem Verfahren geht es um das Patent mit der Nummer EP 1 841 268. Dieses regelt den „Zugriff von Handys auf überlastete Mobilfunkkanäle“, wie das Landesgericht Mannheim in einer Aussendung mitteilt. Das deutsche Unternehmen IPCom klagt Apple auf 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz, weil der iPhone-Hersteller dieses Patent verletzt haben soll. Am 11. Februar wird eine erste Verhandlung stattfinden.

Das europäische Parlament bestätigte am 22. Jänner die Gültigkeit des Patents, das Apple, Nokia, HTC, Ericsson und Vodafone für ungültig erklären lassen wollten. Sollte IPCom mit seiner Klage Erfolg haben, könnten weitere Klagen folgen.

In der Verhandlung am 11. Februar geht es auch um ein deutsches Patent mit der Nummer DE 199 10 239. Hierfür soll vor Gericht die Schadensersatzpflicht festgestellt werden. Ein konkreter Betrag wurde von IPCom noch nicht gefordert.

IPCom bezeichnet sich selbst als "Lizenzmanager für Patente" und gibt seinen Firmensitz mit München an.