Keine US-Lizenz für China Mobile: Peking protestiert

Die US-Telekommunikations- und Informationsbehörde (NTIA) hat einen bereits 2011 gestellten Antrag von China Mobile auf Zugang zum US-Markt mit der Begründung abgewiesen, „dass Sorgen über wachsende Risiken für die Interessen der US-Strafverfolgungsbehörden und die nationale Sicherheit nicht aufgelöst werden konnten“. Deswegen werde empfohlen, eine Lizenz abzulehnen, hieß es am Montag in einer Mitteilung. China Mobile hat weltweit rund 900 Millionen Nutzer.

„Grundlose Spekulationen“

Chinas Außenamtssprecher Lu Kang reagierte verärgert und forderte, die USA sollten „grundlose Spekulationen beenden und die unangemessene Unterdrückung chinesisch-finanzierter Unternehmen beenden“. Den USA warf er ein „überholtes Konzept der Mentalität wie im Kalten Krieg“ vor. Auch sollten die USA „gerechte und gute Bedingungen“ für chinesische Investitionen in den USA schaffen, sagte Lu Kang weiter.

Handelsstreit

Der regulatorische Ausschluss erfolgt vor dem Hintergrund des Handelskonflikts zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Am Freitag sollen erste amerikanische Sonderzölle auf chinesische Waren im Wert von 34 Milliarden US-Dollar in Kraft treten. China hat angekündigt, umgehend Vergeltung in ähnlicher Höhe zu üben. Sollte der Konflikt eskalieren, warnen Experten, dass Peking zusätzliche bürokratische Hürden für US-Unternehmen in China errichten könnte.