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Urteil
12/03/2013

Nokia erreicht Verkaufsverbot für HTC One Mini in UK

Ein englisches Gericht hat entschieden, dass HTC sein One Mini ab dem sechsten Dezember im Vereinigten Königreich nicht mehr verkaufen darf.

Der Richter kam zum Schluss, dass HTCs Smartphone "One Mini" Patente von Nokia verletzt. Das Verkaufsverbot berifft derzeit nur ein Modell, das Gericht vermerkt aber, dass es Nokia vorbehalten bleibt, auch gegen den Verkauf von HTCs Flaggschiff-Modell "One" vorzugehen. Nokia fordert zudem Entschädigungszahlungen für die Patentverletzungen, wie bloomberg berichtet.

Nokia beanstandet, dass in HTC-Telefonen verbaute Mikrochips gegen seine Patente verstoßen. HTC argumentierte vor Gericht, dass die betroffenen Komponenten ein Verkaufsverbot nicht rechtfertigen, da sie nur einen unwesentlichen Teil der Hardware ausmachen. Im April 2011 hatte Nokia wegen desselben Patents auch Apple verklagt, hier kam es allerdings zu einer außergerichtlichen Einigung.