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Gericht
01/26/2012

Patente: Motorola klagt Apple erneut

Der iPhone-Hersteller soll mit seinen Smartphones und Cloud-Diensten mehrere Patente verletzt haben. Vor der Klage musste Google seine Zustimmung geben, der Suchmaschinenkonzern will Motorolas Mobilfunksparte übernehmen.

Google hat Motorola die Erlaubnis gegeben, eine Patentklage gegen Apples iPhone 4S und Cloud-Produkte einzureichen. Der Fall wurde einem Gericht in Florida vorgelegt und betrifft sechs Patente, die die Kalifornier mit ihren Produkten verletzt haben sollen. Dabei geht es um Technologien wie die Antenne, Software, Daten-Filterung und das Versenden von Nachrichten. Erst Mitte Jänner musste Apple eine Niederlage im Streit mit Motorola einstecken, nachdem die US-Handelskommission ITC in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch Smartphones von Motorola feststellte.

Der aktuelle Schritt ist ein neuer Höhepunkt in den Spannungen zwischen Apple und Google, das Motorolas Mobilfunksparte übernehmen will. Im Zuge dieser Übernahme wurde auch ausgehandelt, dass Motorola bereits vor abgeschlossener Akquisition dazu verpflichtet ist, Googles Zustimmung vor etwaigen Klagen bezüglich geistigen Eigentums einzuholen.

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