B2B
30.04.2014

Patentprozess von Apple und Samsung vor Entscheidung

Die Geschworenen sind am Wort. Die Beratungen über das Urteil wurden am Mittwoch fortgesetzt. Es geht um Apple-Schadenersatzforderung über 2,2 Milliarden Dollar.

Im zweiten Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben jetzt die Geschworenen das Wort. Seit Dienstag beraten sie über Apples Schadenersatz-Forderung von 2,2 Milliarden Dollar (1,59 Mrd. Euro). Apple wirft dem Smartphone-Marktführer Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor. Samsung weist die Anschuldigungen zurück und will im Gegenzug gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten. Die beiden Seiten bekräftigten am Dienstag (Ortszeit) in den Schlussplädoyers ihre Positionen. Samsung-Anwalt Bill Price verwies unter anderem darauf, dass Apple mehrere der betroffenen Funktionen nicht in den eigenen Geräten umgesetzt habe, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Apple-Anwalt Harold McElhinny betonte erneut, Samsung habe auf breiter Front das iPhone kopiert.

Beratungen gehen weiter

Die acht Geschworenen begannen am Dienstag mit ihren Beratungen, die am Mittwoch weitergehen sollten. Sie müssen vor allem bei den Apple-Vorwürfen viele Tabellen ausfüllen: Bei jedem der zehn betroffenen Samsung-Geräte müssen sie entscheiden, ob jedes einzelne Patent verletzt wurde. Aus dem Ergebnis wird dann die Schadenersatz-Summe errechnet. Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen im August 2012 Apple rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus. Die Verfahren in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Patentkonflikts zwischen den beiden Smartphone-Schwergewichten. Weil sie in Apples Heimatstaat laufen und es um Milliarden-Forderungen geht, bekommen sie mehr Aufmerksamkeit als andere Verfahren.

Apple-Gründer Steve Jobs hatte den Streit mit Samsung im Frühjahr 2011 losgetreten, weil er Technik und Design des iPhone kopiert sah. Apple gelang es zwar, einige Funktionen aus Geräten von Samsung und anderen Anbietern von Smartphones mit dem Google-System Android zu verbannen. Android dominiert aber trotzdem den Smartphone-Markt und Samsung ist der weltgrößte Hersteller von Computer-Telefonen.