© Deleted - 2058618

Patentstreit
08/24/2011

Samsung beruft sich auf "Odyssee im Weltraum"

Mit der Darstellung eines Flach-Computers in Stanley Kubricks Filmklassiker und einer Serie aus den 70er-Jahren versucht Samsung, Apples Patent-Ansprüche auf das Design von Tablets zu unterminieren. "Es ist tasächlich fraglich, ob Apple aufgrund des iPad-Designs sich quasi eine ganze Gerätekategorie schützen lassen kann", meint auch der Wiener Jurist Sascha Salomonowitz im futurezone-Gespräch.

Im Ideenklau-Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern sucht Samsung jetzt Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten im Ideenklau-Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Samsungs Argument ist, das von Apple geschützte Tablet-Design sei damit schon Jahrzehnte alt.

Apple-Argumentation fraglich

Samsung untermauerte die These am Dienstag zudem mit Bildern aus der britischen Superhelden-Serie "The Tomorrow People", die in den 70er Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen. "Aus der Sicht Apples ist es wohl so, dass sie mit dem iPad und dessen Design praktisch eine Gerätekategorie definiert haben", meint der Wiener Anwalt Sascha Salomonowitz im Gespräch mit der futurezone.

Designmerkmale könne man natürlich schützen lassen. Ob der schwarze Rand und der Touchscreen - die wesentlichen Komponenten des iPads und anderer Tablets - aber vor Gericht als ein schützenswertes Alleinstellungsmerkmal anerkannt werde, müsse sich allerdings erst zeigen und sei allein schon wettbewerbsrechtlich fraglich. "Irgendwann ist ja auch einmal das Auto mit vier Rädern und Lenkrad und Motor erfunden worden. Das wäre so, wie wenn man diese Merkmale schützen wollte", so Salomonowitz.

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben und fordert einen Verkaufsstopp. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung des deutschen Patent-Experten Florian Müller 19 Klagen in verschiedenen Ländern.

"Produkt mit Kultstatus"
Am Donnerstag geht es in Deutschland zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung bevor. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland

.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle.

Mehr zum Thema