B2B
01/31/2012

Samsung unter Verdacht der Marktmanipulation

EU-Kommission eröffnete förmliche Untersuchung

Der südkoreanische Handy- und Smartphone-Hersteller Samsung könnte nach Einschätzung der EU seine Position auf dem europäischen Markt zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht haben. Die EU-Kommission in Brüssel leitete deshalb eine förmliche Untersuchung ein, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Es gehe um den Verdacht, dass der südkoreanische Konzern „bestimmte seiner wesentlichen Standard-Patentrechte genutzt hat, um den Wettbewerb zu verzerren“, hieß es in der Erklärung.

Patente müssen lizenziert werden
1998 hatte sich Samsung der EU-Kommission zufolge verpflichtet, bestimmte eigene Patente an andere Unternehmen der Branche zu fairen Konditionen zu lizenzieren. Es geht dabei um Patente, die für die Entwicklung von Standards für den gesamten Mobilfunk wichtig sind. So soll die Standardisierung der Technologie sichergestellt werden. Die Südkoreaner stehen laut Kommission nun im Verdacht, sich nicht an die Verpflichtung gehalten zu haben, weil sie 2011 in mehreren EU-Staaten wegen angeblicher Verletzung ihrer Patentrechte vor Gericht gezogen seien.

Samsung liefert sich seit einiger Zeit zahlreiche Rechtsstreitigkeiten mit dem Konkurrenten Apple.