Patent-Kriege
09/05/2011

WiLAN verklagt Apple, Dell, HP und HTC

Das kanadische Unternehmen ist bekannt für Patentklagen

Das kanadische Unternehmen WiLAN klagt bei einem Gericht in Texas gegen Alcatel-Lucent, Apple, Dell, Hewlett-Packard, HTC und Sierra Wireless. Texes wurde gewählt, da hier das Gericht schon in mehreren Fällen für Patenteinhaber entschieden hat. Die Unternehmen sollen gegen drei Patente verstoßen, die die Technologien CDMA, HSPA, WLAN und LTE betreffen. Eines der Patente wurde schon 1992, dem Gründungsjahr von WiLAN, beantragt und 1994 genehmigt. Das Patent Nummer 5.282.222 beschreibt „Methoden, die es kabellosen Sende- und Empfangsgeräten ermöglichen, Informationen (Sprache, Daten oder Video) untereinander auszutauschen“.

Im April 2010 hat WiLAN gegen 18 Unternehmen geklagt, die gegen ein Bluetooth-Patent verstoßen haben sollen. 2007 waren es 22 Unternehmen, darunter auch Sony und Apple. Laut WiLAN hält das Unternehmen über 1400 Patente und über 250 Unternehmen, darunter Cisco, Nokia, Panasonic, Samsung, RIM, Sharp, Sony und Toshiba, gehören zu den zahlenden Lizenznehmern.

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