Digital Life
28.08.2013

Apple häufigstes Ziel von Patentklagen

© Bild: ap

Patent-Trolle nehmen vor allem den Konzern aus dem kalifornischen Cupertino ins Visier. Von 2008 bis 2012 wurde Apple 165 Mal von sogenannten "Patent-Trollen" verklagt. Damit führt es die Rangliste vor HP und Samsung an.

Michael Brody, ein auf Patentrecht spezialisierter Anwalt aus dem Silicon Valley, veröffentlichte am Dienstag eine Rangliste der am häufigsten von sogenannten "Patent-Trollen" betroffenen IT-Unternehmen zeigt. Diese wird mit 165 Fällen von Apple angeführt, die sich von 2008 bis 2012 angehäuft haben. Dahinter folgt Hewlett Packard mit 143 Klagen sowie Samsung mit 123 Fällen. All diese Klagen wurden von sogenannten Non-Practising-Entities eingereicht, die lediglich eine meist große Zahl von Patenten verwalten und mit Hilfe dieser Lizenzzahlungen von anderen Unternehmen einklagen.

Eine Million pro Milliarde Umsatz
"Im Endeffekt ist ein Patent nichts anderes mehr als die Lizenz, jemand anderen aufgrunddessen zu verklagen", meint Brody. Insgesamt wurden allein 2012 in den USA mehr als 4.200 Personen oder Unternehmen von derartigen NPEs verklagt. Für ein Unternehmen mit einem Jahresumsatz unter einer Milliarde US-Dollar betragen laut Brody die Kosten für die "Verteidigung" vor diesen Klagen rund eine Million US-Dollar pro Jahr. Diese Kosten wachsen mit dem Jahresumsatz nahezu linear an, bei mehr als 50 Milliarden US-Dollar sollen sie im Schnitt 57,67 Millionen US-Dollar betragen.

Per Gesetz entschärft
Das Phänomen Patent-Troll sei allerdings bereits wieder im Schrumpfen begriffen, die Kosten für die Verteidigung wären in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen und zahlreiche US-Bundesstaaten haben bereits Maßnahmen getroffen, um derartige Klagen zu entschärfen. Größtes Problem sind jedoch immer noch Verkaufsverbote, die Unternehmen hohe Verluste bescheren können.

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