Digital Life
16.06.2015

EU-Gericht bestätigt Markenschutz für Lego-Männchen

Lego ließ sich die Form eines Lego-Männchens als Marke eintragen. Der britische Konkurrenten Best-Lock ging dagegen vor - und scheiterte nun.

Das Lego-Männchen bleibt als Marke geschützt. Das entschied das EU-Gericht am Dienstag in Luxemburg und wies damit eine Klage des britischen Konkurrenten Best-Lock zurück (Rechtssachen T-395/14 und T-396/14). Die dänische Firma Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung des Spielzeug-Männchens mit und ohne Noppe auf dem Kopf im Jahr 2000 europaweit schützen lassen.

Best-Lock argumentierte, das Männchen erfülle aus mehreren Gründen nicht die Anforderungen für den Markenschutz. Dies sah das EU-Gericht nun anders. Das Urteil könnte noch vor dem höherrangigen Europäischen Gerichtshof (EuGH) angefochten werden. Das Patent für Lego-Steine ist bereits 1988 abgelaufen, der dänische Konzern schützte aber das Design als eingetragene Marke. Mehrere Konkurrenten gingen daraufhin dagegen vor und bekamen vor dem Europäischen Gerichtshof 2010 Recht.