Zwei Jahre Gefängnis für Besuch von IS-Webseiten

Ein 32-jähriger Franzose ist zu zwei Jahren Gefängnis und einer Strafe von 30.000 Euro verurteilt worden, weil er regelmäßig Webseiten aufgesucht hat, die der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nahestehen. Der Mann selbst gab laut The Verge gegenüber den Behörden an, dass er die Internetseiten lediglich aus Interesse besucht habe und den Unterschied zwischen „richtigem“ und „falschem“ Islam herausfinden wollte.

Laut französischen Medienberichten gibt es jedoch eindeutige Hinweise, dass er mit der Terrormiliz sympathisierte. Sein Desktop-Wallpaper war etwa ein Bild der IS-Flagge und sein Passwort lautete „13novembrehaha“, eine Anspielung auf die Terrorattacken in Paris im vergangenen Jahr. Anschläge hatte der Mann jedoch nicht geplant, wie die Staatsanwaltschaft gegenüber The Verge angab.

Umstrittenes Gesetz

Hintergrund der Verurteilung ist ein umstrittenes Gesetz, das es unter Strafe stellt, regelmäßig Webseiten aufzusuchen, die Terrorismus unterstützen. Ausnahmen gibt es dann, wenn man die Seiten „in gutem Willen“ aufsucht, also etwa für Recherche oder Informationszwecke. Kritiker meinen, das Gesetz gehe zu weit.

In dem aktuellen Fall wurde die höchste mögliche Strafe für das Vergehen ausgesprochen. In den vergangenen Monaten wurden bereits ähnliche Verurteilungen bekannt. Im November wurde ein 18-jähriger Franzose zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er sein WLAN "Daesh 21" genannt hat.