Netzpolitik
20.08.2012

Assange: Südamerika zeigt sich solidarisch

In Südamerika schließen sich die Reihen hinter Julian Assange. Nach dem erfolgreichen Asylantrag in Ecuador haben nun auch zahlreiche andere Staaten aus der Region ihre Solidarität signalisiert.

Im Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden und um seine Ausreise nach Ecuador bekommt Wikileaks-Gründer Julian Assange massive Rückendeckung aus Südamerika. Das südamerikanische Staatenbündnis Unasur unterstützt Ecuador im Streit mit Großbritannien. Die Außenminister solidarisierten sich zum Abschluss ihres Treffens am Sonntag in Guayaquil mit Ecuador.

Hintergrund ist die Androhung britischer Diplomaten, die britische Polizei könne notfalls in die Botschaft Ecuadors in London eindringen und Assange, den Gründer des Internet-Enthüllungsportals, auch auf dem Territorium der diplomatischen Vertretung festnehmen. Die Unasur-Außenminister in Guayaquil bekräftigten gleichzeitig die Gültigkeit der Unantastbarkeit diplomatischer Vertretungen und des Asylrechts. Die Unasur-Staaten forderten außerdem die beteiligten Länder auf, in direkten Verhandlungen eine für alle Seiten annehmbare Lösung für den Fall Assange im Rahmen des internationalen Rechts zu finden. Anzeichen dafür, dass es zu einer Verhandlungslösung kommen könnte, sind jedoch derzeit nicht erkennbar.

Bündnis für Assange
„Die Zeiten des Kolonialismus sind vorbei", erklärte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño vor seinen Kollegen der Region. Die Regeln des internationalen Zusammenlebens seien bindend für alle Staaten der Welt. Sie seien zu befolgen, unabhängig von deren wirtschaftlichen, politischen oder militärischen Macht.

Am Samstag hatten die linksgerichteten ALBA-Staaten bereits in Guayaquil Ecuadors Regierung Rückendeckung zugesichert. Die Außenminister des Staatenbündnisses, in dem Venezuela und Kuba federführend sind, unterstützte das Recht Ecuadors, Assange diplomatisches Asyl zu gewähren und forderten zudem eine Debatte in den Vereinten Nationen über die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretungen. Am kommenden Freitag treffen sich in Washington die Außenminister des Kontinents auf einer außerordentlichen Sitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

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