Breitbandmilliarde: Umsetzung startet im Mai

Bis 2020 sollen in Österreich flächendeckend Internetzugänge mit einer Transferrate von 100Mbit/s angeboten werden. Zu diesem Zweck schüttet der Bund Förderungen im Rahmen von einer Milliarde Euro, die sogenannte Breitbandmilliarde, aus. Nun hat Infrastrukturminister Alois Stöger (SP) erstmals Details zu dem geplanten Ablauf genannt.

Im ersten Schritt sollen demnach die sogenannten Maulwurfprämien ab Mai ausgeschrieben werden. Dabei können sich etwa Gemeinden um Förderungen beim Verlegen leerer Rohre bewerben. Diese sollen später von Internetprovidern zum einfachen Installieren ihrer Leitungen verwendet werden können. Providern soll so ein Anreiz geschaffen werden, in die entsprechenden Orte zu investieren. Die Kosten für die Leerverrohrung sollen im Rahmen der Förderung zu maximal 50 Prozent übernommen werden. Insgesamt plant man, in diesem ersten Schritt der Förderung rund 85 Millionen Euro auszuschütten.

So geht es weiter

Weitere Förderungen, die anschließend auch an Unternehmen wie Provider gehen könnten, benötigen erst grünes Licht von der EU, bevor sie ausgeschrieben werden können. Wie lang sich das hinziehen soll, will das zuständige Ministerium nicht abschätzen. Nicht zuletzt aufgrund der Sommerpause des Parlaments dürfte es allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit bis Herbst dauern, bis hier erste Ausschreibungen starten können.

Wenn es so weit ist, will der Bund den Ausbau der Infrastruktur von Providern ebenfalls mit bis zu 50 Prozent der entstehenden Kosten fördern. Der genaue Betrag orientiert sich daran, wie hoch der Anteil an unversorgter Bevölkerung in dem Ort ist.

Technologieneutral

Die Unternehmen werden außerdem aufgefordert, bestehende Infrastruktur zu nutzen bzw. auszubauen. Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass die Gelder technologieneutral vergeben werden sollen, also, dass sich Anbieter von Mobilfunk gleichwertig mit Glasfaserbetreiber oder Anbieter anderer Technologien für die Förderung bewerben können. Insgesamt sollen so 200 Millionen Euro ausgeschüttet werden.

15 Millionen will man darüber hinaus in anwendungsorientierte Projekte investieren. Jene sollen etwa in Forschungs- und Bildungsinitiativen fließen. So können etwa Schulen mit schnellem Internet versorgt werden.

Insgesamt will man bis Ende 2016 300 Millionen Euro der Milliarde verteilen, danach sollen weitere Maßnahmen erfolgen, die bei Bedarf angepasst werden. “Wir wollen dann auch aus den Erfahrungen lernen”, so Stöger. Abgewickelt werde das Ganze von der Forschungsförderungsgesellschaft FFG.

Mögliche Probleme

Nach den Plänen des Ministeriums sollen sich Provider für bestimmte Bereiche im gesamten Bundesgebiet bewerben, wo sie den Ausbau vornehmen wollen. Problematisch könnte es dann werden, wenn sich für bestimmte Orte niemand bewirbt. “Dann haben wir ein gewisses Problem”, so Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium.

Offenbar rechnet man schon mit diesem Fall: “Es wird Gegenden geben, wo man mit Förderungen nicht genug Anreiz schafft”, so Ruzicka. Falls das eintrete, wolle man nochmal ausschreiben bzw. bei zukünftigen Ausschreibungen die Rahmenbedingungen anpassen.

Gelder aus Frequenzversteigerung

Die Gelder für die Förderung wurden im Rahmen der Versteigerung der LTE-Frequenzen eingenommen. Insgesamt spülte der Prozess zwei Milliarden Euro in die Staatskasse, von denen nun eine Milliarde wieder an die Industrie zurückgeht. Die zweite Milliarde fließt in das Budget des Finanzministeriums.