Datenschutz: Faßmann rechnet nicht mit Freigabe der ELGA-Daten

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) rechnet in der Diskussion um neue Regeln für die Registerforschung nicht damit, dass man bald mit Daten aus der elektronischen Gesundheitsakte ELGA forschen kann. "So wie das ausschaut, wird ELGA in der derzeitigen Situation mit Sicherheit nicht freigeben werden", sagte Faßmann am Dienstag vor Journalisten. Das Bild, dass nun alles offen sei, sei aber falsch.

Faßmann räumte ein, dass man vielleicht zu wenig über die qualitätssichernden Maßnahmen und Barrieren im Bereich der Registerforschung, die im Gesetz vorhanden seien, gesprochen habe. "Es ist nicht so, dass jedes Register sofort allen zur Verfügung steht, es ist auch nicht so, dass jeder sofort ohne weitere qualitätsüberprüfende Maßnahmen auf Register zugreifen kann und es ist auch zu wenig kommuniziert worden, welche Maßnahmen man als Forscher bei einem Zugang zu einem Register durchführen muss, damit die Ergebnisse dem Datenschutz nicht widersprechen", sagte Faßmann.

So würde es etwa im Fall ELGA das Votum zweier Minister - des Forschungs- und des Gesundheitsministers - benötigen, damit dieses Register überhaupt freigegeben werden könnte. Wenn man dann als Forscher auf die Daten zugreifen wolle, müsse man das über die jeweilige Institution, in der man arbeite, als Uni-Mitarbeiter etwa also über die Uni, beantragen, weil nur diese zugriffsberechtigt sei. Und das Rektorat müsste Prüfvorgänge durchführen. "Das Bild, jetzt ist alles offen und jeder kann über alles forschen, stimmt Gott sei Dank nicht, es sind viele qualitätssichernde Maßnahmen eingebaut", so der Minister.