Netzpolitik
26.06.2014

Deutsche Justizminister sagen Cybermobbing den Kampf an

Die Justizminister der deutschen Bundesländer sagen Beleidigungen im Internet, dem sogenannte Cybermobbing, den Kampf an.

Zum Abschluss ihrer Konferenz in Binz auf Rügen beauftragten sie am Donnerstag Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu prüfen, ob der aktuelle Strafrahmen bei Ehrverletzungen ausreicht. Die Vorsitzende des Gremiums, Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchefin Uta-Maria Kuder (CDU), sagte: „Wir sehen möglichen Handlungsbedarf, da diffamierende Einträge im Internet für die Opfer nachhaltig sein können.“

Einigkeit bestand demnach auch darin, die Betreiber von Plattformen und sozialen Netzwerken ins Boot zu holen. Sie sollen beleidigende Einträge im Internet zügig löschen sowie Nutzer intensiver vor strafbaren Handlungen warnen.