Netzpolitik 14.05.2015

Deutscher Verfassungsschutz sorgt sich um NSA-Kooperation

© Bild: APA/EPA/SOEREN STACHE

Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht die Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit amerikanischen Partnern durch die BND-NSA-Affäre bedroht.

„Wenn seit Monaten immer wieder geheime Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen, habe ich die Sorge, dass die Amerikaner zögerlicher werden mit der Zulieferung von Informationen“, sagte er am Donnerstag.

„Das kann zu Erkenntnis- und Sicherheitsdefiziten in Deutschland führen“, sagte Maaßen in einem Interview mit dem Sender SWR. Deutsche Geheimdienste hätten erheblichen Nachholbedarf in Sachen Technik.

"In Mutters Küche Bomben bauen"

Die Gefährdungslage in Deutschland sei so hoch wie seit Jahren nicht mehr, warnte Maaßen. Neben radikalen Syrien-Heimkehrern bereitet dem Verfassungsschutzchef zunehmend noch eine andere Gruppe Sorgen: „Die, die in Mutters Küche Bomben bauen, nach Anleitung aus jihadistischen Hochglanzprospekten, die kennen wir noch nicht so.“ Maaßen verwies auf den Fall Oberursel. Dort war Ende April bei einem mutmaßlichen Islamistenpaar eine Bombe entdeckt worden.

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll laut Medienberichten dem US-Geheimdienst NSA geholfen haben, auch verbündete in Europa und europäische Unternehmen zu bespitzeln. Auch österreichische Behörden sollen davon betroffen gewesen sein.

Erstellt am 14.05.2015