Snowdens Vertraute verlieren Chefredakteur

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PRISM
12/06/2013

Edward Snowden gibt Statement im Europaparlament ab

Der US-Whistleblower könnte im Rahmen einer Sitzung zur Massenüberwachung bereits Mitte Dezember per Videoaufzeichnung vor dem EU-Parlament aussagen.

Wie der deutsche EU-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht am Donnerstag auf seiner Webseite angibt, wird der 30-jährige Snowden im Rahmen einer parlamentarischen Sitzung zur Massenüberwachung aussagen. Jene könnte demnach frühestens am 18. Dezember stattfinden. "Es ist ein großer Erfolg des Europäischen Parlaments, dass Edward Snowden sich als zentraler Zeuge im Überwachungsskandal bereit erklärt, dem Europäischen Parlament gegenüber öffentlich auszusagen“, sagt der Grünen-Abgeordnete in einer schriftlichen Stellungnahme.

„Ein halbes Jahr nach den ersten Veröffentlichungen aus dem Fundus seiner zahlreichen NSA-Dokumente, deren Wahrheitsgehalt bis heute nicht widerlegt werden konnte, gibt es noch immer keine Konsequenzen der politisch Verantwortlichen. Diese muss das Europäische Parlament nun einfordern“, so Albrecht weiter.

Der Ausschuss zur Massenüberwachung wurde im Sommer beschlossen und umfasst bislang 13 Anhörungen. So sagte bereits der Sicherheitsexperte Jacob Appelbaum sowie Alan Rusbridger, Chefredakteur des Guardians, aus.

Die Grünen in Deutschland haben derzeit offenbar gute Kontakte zu dem US-Whistleblower, der sich derzeit in Russland aufhält. Erst Anfang November traf der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Snowden in Moskau. Seitdem wird diskutiert ob oder wie Snowden auch in Deutschland zur Überwachungsaffäre aussagen könnte.