Netzpolitik
30.07.2018

Ehemals höchster Internetwächter Chinas wegen Korruption angeklagt

Dem für Internetzensur verantwortlichen Staatsbediensteten wird die Annahme von Bestechungsgeldern vorgeworfen.

Chinas früherer oberster Internetzensor Lu Wei ist wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, steht er unter Verdacht, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Ihm soll nun in der ostchinesischen Stadt Ningbo der Prozess gemacht werden.

Lu Wei war bereits im November unter dem Verdacht der Korruption festgesetzt worden. Einzelheiten wurden nicht genannt. Bis 2016 führte der heute 58-Jährige die mächtige Cyber-Verwaltung, die das chinesische Internet zunehmend streng zensiert.

Antikorruptionskampagne von Präsident Xi

Die Behörden sperren nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, YouTube und Instagram, sondern blocken auch alle Googledienste sowie Tausende Webseiten wie von der "New York Times", dem "Wall Street Journal" oder von Amnesty und Human Rights Watch. Ein Heer von Zensoren kontrolliert chinesische soziale Medien wie Weibo oder WeChat.

Lu Wei ist das jüngste Opfer der von Staats- und Parteichef Xi Jinping angestoßenen Antikorruptionskampagne, über die in den vergangenen Jahren schon zahlreiche Funktionäre gestolpert sind.