WikiLeaks
07/13/2011

Entscheidung über Assanges Auslieferung offen

Schwedische Justiz sieht "gute Chancen"

Im Berufungsverfahren zur Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an Schweden hat der britische High Court seine Anhörungen beendet. Die beiden Richter teilten am Mittwoch mit nach den zweitägigen Beratungen mit, sie würden ihre Entscheidung wie üblich zu unbestimmter Zeit schriftlich bekanntgeben.

Die schwedische Justiz hat am Mittwoch im Berufungsverfahren den Vorwurf des sexuellen Missbrauchs gegen den Australier bekräftigt. Die Aussagen der beiden Frauen wiesen eindeutig darauf hin, dass sie nicht, wie von Assange behauptet, „einvernehmlich“ Geschlechtsverkehr mit ihm gehabt hätten, argumentierte das Anwaltsteam am Mittwoch am zweiten Tag des Verfahrens vor dem Londoner High Court. Assange hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen.

Das schwedische Anwaltsteam zitierte aus einer Stellungnahme einer der Frauen, in der es eindeutig heiße: „Ich habe keine freie Entscheidung getroffen.“ Assange habe ihre Kleidung heruntergerissen und ihre Kette zerbrochen. Die zweite Frau gab an, Assange habe sie im Schlaf überrascht.

Schriftliche Verkündung folgt
Assange soll in Schweden wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs und der Vergewaltigung verhört werden, eine Anklage gegen ihn gibt es dort allerdings nicht. Der Internet-Aktivist bestreitet die Vorwürfe. Seiner Ansicht nach sind diese politisch motiviert. Zwar wurde erwartet, dass Mittwoch der letzte Verhandlungstag sein könnte. Mit einer schriftlichen Verkündung der Entscheidung des High Court wurde aber erst in einigen Tagen oder sogar Wochen gerechnet.

Im Februar war in erster Instanz für die Auslieferung des Internet-Aktivisten nach Schweden entschieden worden. Dagegen war Assange in Berufung gegangen. Gegen die Entscheidung des High Court steht beiden Seiten die Möglichkeit der Berufung beim Supreme Court offen.
Assange lebt seit seiner Festnahme im Dezember 2010 unter strikten Auflagen in Großbritannien. Wikileaks hatte unzählige diplomatische Depeschen veröffentlicht, die unter anderem ein schlechtes Licht auf die US-Armee geworfen hatten. Assange ist der Ansicht, er soll von Schweden an die USA ausgeliefert werden.

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