EU besorgt über türkische Internetzensur

Die EU-Kommission hat sich besorgt über die Zensur des Internets in der Türkei gezeigt. „Allgemeine Blockaden von Inhalten des Internets müssen gezielt und angemessen sein“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Eine Blockade bestimmter Wörter in Internetadressen könne „die Informationsfreiheit beeinträchtigen“.

Die Sprecherin nahm zu Protestdemonstrationen in der Türkei gegen Einschränkungen der Internetnutzung Stellung. Das von der Regierung kontrollierte türkische Telekommunikationsunternehmen hatte mitgeteilt, ab August seien bestimmte Adressen im Internet blockiert;Inhalte würden durch Filter unzugänglich gemacht. „Wir meinen, dass solche Kontrollen juristisch kontrollierbar sein sollten“, sagte die Sprecherin. Die Türkei verhandelt mit der EU-Kommission über einen Beitritt zur Europäischen Union.