Netzpolitik
15.12.2017

EU-Digitalkommissar will an Netzneutralität festhalten

Trotz der Aufhebung der Netzneutralität in den USA will die EU-Kommission an dem Gleichbehandlungs-Prinzip im Internet festhalten.

Ungeachtet einer entgegengesetzten Entscheidung der US-Behörden will die EU-Kommission am Prinzip der Netzneutralität im Internet festhalten. "Wir werden die Netzneutralität in Europa weiter schützen", teilte der für den Digitalmarkt zuständige Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Andrus Ansip, am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

"Das Recht, einen offenen Zugang zum Internet ohne Diskriminierung oder Beeinträchtigung (wie Blockade oder Verlangsamung) zu erhalten, ist im EU-Recht verankert". Die EU hatte 2015 Regeln zum Erhalt der Netzneutralität beschlossen.

Die US-Aufsichtsbehörde FCC hatte dagegen am Donnerstag die Regel aufgehoben, dass das Internet als öffentliche Dienstleistung eingestuft wird, die allen gleichberechtigt zur Verfügung gestellt werden muss. Mit der bisherigen Regelung wurde Netzanbietern untersagt, bestimmte Inhalte zu blockieren, zu verlangsamen oder gegen Bezahlung zu beschleunigen.