EU-Kommission ermittelt gegen Google

Die EU-Kommission leitet gegen den Internet-Konzern Google ein Missbrauchsverfahren ein. Die EU-Wettbewerbshüter werden untersuchen, ob Google seine marktbeherrschende Stellung bei der Online-Suche missbraucht haben könnte, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit.

Noch keine Nachweise für Vergehen
Der Kommission liegen nach eigenen Angaben mehrere Beschwerden von Google-Konkurrenten vor, die sich benachteiligt sehen. Google wird in diesem Zusammenhang verdächtigt, Suchergebnisse so manipuliert zu haben, dass Konkurrenten (etwa Preis-Suchmaschinen) an einem hinteren Platz gereiht wurden um so ihre Marktposition gegenüber dem Konzern gezielt zu schwächen. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um das, zu Microsoft gehörende, Verbraucherportal ciao.de, der britische Preisvergleichanbieter foundem.co.uk, sowie ejustice.fr, eine französische Suchmaschine für den Justizsektor.

Die Einleitung des Verfahrens bedeutet nun allerdings nicht, dass die EU-Kommission bereits konkrete Verstöße nachweisen kann, sondern, dass "sie der eingehenden Untersuchung des Falles Vorrang einräumt." Wie lange das Verfahren dauern wird, ist aktuell noch völlig ungewiss. Für die Untersuchung von vermeintlichen wettbewerbswidrigen Verhalten liegen keinerlei rechtliche Fristen oder Zeitvorgaben vor. Jenes hängt laut EU-Kommission immer vom Umfang und von der Komplexität des Falles ab.

"Google ist für User, nicht für Websites"
Google hat auf die Ankündigung prompt mit einem Eintrag in einem offiziellen Firmenblog reagiert. In jenem hält der Konzern fest, dass es nach wie vor ihr oberstes Ziel sei, Useranfragen schnell und möglichst direkt zu beantworten. In diesem Zusammenhang wird ebenso betont, dass es sich bei der geschalteten Werbung auch um eine Form von Information handele, die ebenso in einem relevanten Kontext zum gesuchten Begriff erscheinen soll. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die Google-Suche ein Werkzeug für den Endbenutzer und nicht für Websites sei. Google gebe Webmastern immer wieder ausführliche Tipps wie der eigene Rang verbessert werden könne und hat hier laut der Stellungnahme immer auf Transparenz gesetzt.

Microsoft: Kommission verhängte Milliardenstrafe
Falls die Wettbewerbshüter im Laufe des Verfahrens ihre Vorwürfe erhärten können, droht Google ein hohes Bußgeld.
Nach EU-Wettbewerbsregeln dürfen Unternehmen, die einen großen Teil des Marktes kontrollieren, diese Position nicht zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten ausnutzen. Im vergangenen Jahrzehnt war die Kommission gegen den Software-Giganten Microsoft vorgegangen und hatte Strafen in Milliardenhöhe verhängt.

(dpa/futurezone)