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Menschenrechte EU-Urteil wegen fehlendem Internet für Häftling.

"Immaterieller Schaden" wegen eines fehlenden Internet-Zugangs erlitt ein Häftling in Litauen.
"Immaterieller Schaden" wegen eines fehlenden Internet-Zugangs erlitt ein Häftling in Litauen. - Foto: APA/dpa
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Litauen wegen der Weigerung der Gefängnisbehörden verurteilt, einem Häftling Internetzugang zu gewähren.

Das Urteil gilt allerdings nur für einen speziellen Fall. Eine generelle Pflicht, Gefängnisinsassen einen Internetzugang zu ermöglichen, begründete das Urteil aus Straßburg am Dienstag nicht.

Der Mann wollte 2006 vom Bildungsministerium wissen, welche Studienmöglichkeiten es für ihn gibt. Daraufhin hatte er die Antwort bekommen, dass er dies online nachlesen könne. Aus Sicherheitsgründen war dem Häftling aber der Internetzugang verwehrt worden.

Nach Ansicht des Gerichtshofs stellt dies einen Verstoß gegen die Informationsfreiheit dar. Informationen zu Bildungszwecken müssten nach litauischem Recht gewährt werden, zudem habe das Ministerium selbst auf die entsprechende Website verwiesen. Dem Gefangenen stehe in diesem Fall deshalb eine Entschädigung für den erlittenen „immateriellen Schaden“ zu, heißt es in dem Urteil.

(dpa) Erstellt am 17.01.2017, 14:38

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