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Deutschland
09/08/2011

Facebook verhandelt über Datenschutz-Kodex

Facebook geht nach jahrelanger Kritik an seiner Datenschutz-Politik auf die deutschen Behörden zu. Das weltgrößte Online-Netzwerk erklärte sich erstmals bereit, an einer Selbstregulierung der Branche zum Schutz der Nutzer teilzunehmen, wie das Bundesinnenministerium nach Gesprächen mit Facebook am Donnerstag mitgeteilt hat.

Vertreter des US-Unternehmens würden dazu am Donnerstag in Berlin mit dem deutschen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusammentreffen, berichtete die "Financial Times Deutschland" ("FTD"). Friedrich wolle in Deutschland eine neue Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke voranbringen.

Von dem Gespräch mit Facebook verspreche er sich ein „deutliches Signal“ des Unternehmens, sagte Friedrich der „FTD“. Der angestrebte Kodex solle Regelungen zur Datensicherheit, sicheren Identitäten sowie Aspekten des Daten-, Verbraucher- und Jugendschutzes enthalten. Eine Sprecherin von Facebook sagte der „FTD“, Vorverhandlungen mit dem Ministerium seien gut vorangekommen. „Wir werden unsere Erfahrungen gerne in die Entwicklung gemeinsamer Branchen-Standards einbringen“, erklärte Facebooks Europa-Verantwortlicher Richard Allan.

In Deutschland gibt es bereits den Verhaltenskodex zum Jugendschutz und den Verhaltenskodex für Betreiber von Social Communities bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Anbieter (FSM), die deutsche Anbieter unterzeichnet haben. Facebook beteiligte sich bisher nicht daran.

Nach Anzeigen einer Gruppe von Österreichern kommt es zu einer Datenschutz-Überprüfung von Facebook in Europa. Die Irische Datenschutzkommission

am Mittwoch einen Kontrolltermin in der Dubliner EU-Zentrale der Internetplattform. Die Untersuchung erfolgt aufgrund von 16 Anzeigen der Gruppe „europe-v-facebook“ um den Wiener Jusstudenten
. Die Beschwerden wurden im August eingereicht.

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