G7-Staaten: "Entschiedene Maßnahmen" gegen Cyberangriffe

Die G7-Staaten wollen in enger Kooperation „entschiedene und robuste Maßnahmen“ gegen Cyberangriffe durch Staaten, unabhängige Angreifer oder auch Terroristen ergreifen. In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Ise-Shima in Japan bekräftigten die Staats- und Regierungschefs am Freitag die Anwendung des Völkerrechts auch im Internet. Das räumt Staaten dann auch das Recht auf Selbstverteidigung mit Waffengewalt ein.

Kritik an Internet-Sperren

Mit Blick auf Sperren von Websites in China, Russland und anderen repressiven Ländern fordert die Staaten-Gruppe den „freien Fluss von Informationen, um die Offenheit, Transparenz und die Freiheit des Internets zu wahren“. Ein zugängliches und verlässliches Internet sei eine „wesentliche Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand“. Es fördere auch gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Respekt für Menschenrechte.

China sperrt mit seiner „Großen Firewall“ nicht nur Google-Dienste wie die Suchmaschine, sondern auch Online-Netzwerke wie Facebook, Twitter oder die Videoplattform Youtube. Geblockt sind ferner verschiedene internationale Zeitungen sowie politisch unliebsame Webseiten.