Galaxy Tab: Gericht bestätigt Verkaufsstopp
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Die Richterin Johanna Brückner-Hoffmann begründete die Entscheidung damit, dass ein "übereinstimmender Gesamteindruck" zwischen Apples iPad und den Samsung-Tablets bestehe. Als Beispiel nannte sie eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand. Die Einstweilige Verfügung ist zeitlich unbegrenzt. Beide Seiten können nun Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Für Samsung bedeutet die Entscheidung aber, dass der absatzstarke deutsche Markt derzeit flachfällt. Andere europäische Länder sind derzeit nicht betroffen.
Schon bisher hatte Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland durchsetzen können, die nach einer weiteren Anhörung der Streitparteien auch
Weltweite gegenseitige Klagen
Die Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist bei weitem nicht die einzige juristische Auseinandersetzung, die Apple und Samsung derzeit vor verschiedenen Gerichten auf der ganzen Welt austragen. Während Apple neben Deutschland bisher in den
Was die Entscheidung des Düsseldorfer Landgericht für die weitere Samsung-Strategie bedeutet ist ungewiss. Waren beim niederländischen Urteil nur einige Android-Funktionen betroffen, die mittels Software-Update verändert werden können, ist die Abwendung des Verkaufsstopps in Deutschland ein komplizierteres Unterfangen, da es dabei um grundsätzliche Designelemente geht. Ob Apple seine Klage auf andere europäische Länder ausweitet, ist offen. Die Entscheidung des Gerichts ist insofern brisant, da praktisch alle Tablet-Hersteller auf ein ähnliches Design ihrer Geräte setzen. Das Urteil könnte eine von Apple losgetretene Prozesslawine auslösen.
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