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Deutschland
09/09/2011

Galaxy Tab: Gericht bestätigt Verkaufsstopp

Das Düsseldorfer Landgericht hat Apples Beschwerde in puncto Designklau durch Samsungs Galaxy Tab 10.1 Recht gegeben. Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass das Aussehen des Samsung-Tablets dem von Apple hinterlegten Geschmacksmuster zu ähnlich ist. Damit darf Samsung die eigenen Tablets in Deutschland nicht verkaufen. Auch die kleinere Version 7.7 ist betroffen.

Die Richterin Johanna Brückner-Hoffmann begründete die Entscheidung damit, dass ein "übereinstimmender Gesamteindruck" zwischen Apples iPad und den Samsung-Tablets bestehe. Als Beispiel nannte sie eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand. Die Einstweilige Verfügung ist zeitlich unbegrenzt. Beide Seiten können nun Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Für Samsung bedeutet die Entscheidung aber, dass der absatzstarke deutsche Markt derzeit flachfällt. Andere europäische Länder sind derzeit nicht betroffen.

Schon bisher hatte Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland durchsetzen können, die nach einer weiteren Anhörung der Streitparteien auch

ist. Auch auf der Funkausstellung IFA war der Konflikt omnipräsent. So musste Samsung kurz nach der Präsentation des
dieses wieder vom eigenen Messestand
, weil Apple auch für die kleinere Tablet-Variante einen Verkauf- und Vermarktungsstopp vor Gericht durchsetzen konnte. Apple hatte sich die strittigen Design-Elemente, die später beim iPad verwendet wurden, bereits vor Jahren als Geschmacksmuster schützen lassen.

Weltweite gegenseitige Klagen
Die Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist bei weitem nicht die einzige juristische Auseinandersetzung, die Apple und Samsung derzeit vor verschiedenen Gerichten auf der ganzen Welt austragen. Während Apple neben Deutschland bisher in den

und in
Teilerfolge feiern konnte und nun wegen Patenverletzungen auch in
gegen Samsung aktiv wird, bekommt Apple nun aber auch zunehmend Gegenwind von anderen Android-Herstellern. So wurde erst kürzlich bekannt, dass HTC mithilfe von Google gegen den iPhone- und iPad-Hersteller wegen Patentverletzungen
.

Was die Entscheidung des Düsseldorfer Landgericht für die weitere Samsung-Strategie bedeutet ist ungewiss. Waren beim niederländischen Urteil nur einige Android-Funktionen betroffen, die mittels Software-Update verändert werden können, ist die Abwendung des Verkaufsstopps in Deutschland ein komplizierteres Unterfangen, da es dabei um grundsätzliche Designelemente geht. Ob Apple seine Klage auf andere europäische Länder ausweitet, ist offen. Die Entscheidung des Gerichts ist insofern brisant, da praktisch alle Tablet-Hersteller auf ein ähnliches Design ihrer Geräte setzen. Das Urteil könnte eine von Apple losgetretene Prozesslawine auslösen.

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