Netzpolitik
15.11.2016

Gewaltvideos: Brandstetter sieht Facebook in der Pflicht

Justizminister: Ermittlungen wegen Verhetzung laufen - Attacke auf Mädchen für Karmasin "grauenhaft".

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) sieht keine Möglichkeit, illegale Videos auf Facebook von den Behörden entfernen zu lassen. Man könne nur im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens die Entfernung erzwingen, sagte der Minister am Dienstag vor dem Ministerrat. Facebook weigert sich, ein Video zu entfernen, auf dem ein 15-jähriges Mädchen von andern Jugendlichen brutal geschlagen wird. Brandstetter betonte, dass die Gesetze für Facebook in diesem Zusammenhang genauso gelten würden wie für jeden anderen. Er verwies darauf, dass bereits mehrere Verfahren gegen den Konzern wegen Verhetzung laufen würden. Die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem aktuellen Gewaltvideo laufen bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten.

Facebook beschied Usern, die das Video wegen Verherrlichung von Gewalt meldeten, dass es geprüft worden sei. Facebook habe dabei "festgestellt, dass es nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt". Dazu betonte das Unternehmen: "Es ist unser Ziel, dass Facebook für alle einen sichere und einladende Umgebung bleibt." Familienminister Sophie Karmasin (ÖVP) bezeichnete die Attacke auf das Mädchen als "grauenhaft". "Ich konnte mir dieses Video menschlich, persönlich gar nicht ansehen", so die Ministerin. Es brauche entschiedene Schritte gegen Gewalt in den sozialen Medien.